26. März 2021

Gespräch mit Olaf Scholz

Auf seiner „digitalen Deutschland-Tour“ machte Olaf Scholz, Finanzminister und Kanzlerkandidat der SPD Deutschland für die Bundestagswahl 2021, auch „in Oldenburg“ Station. Unter der Moderation des Ammerländer Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde gab es nach einem Eingangsstatement von Scholz die Gelegenheit, dem Gast aus Berlin Fragen zu stellen. Ich bekam gleich Gelegenheit zur ersten Wortmeldung und stellte Scholz Fragen zu den Themenbereichen Kurzzeitpflege sowie geplante Kürzungen der Leistungen in der Tagespflege. Meine Fragen im Wortlaut: „Es besteht ein großer Bedarf im Ammerland. Für Träger ist das Angebot der Kurzzeitpflege wenig attraktiv, da der bürokratische Aufwand durch die hohe Patientenfluktuation sehr hoch ist, deutlich höher als in der normalen stationären Pflege, aber genauso refinanziert wird. Welche Überlegungen gibt es oder haben Sie dazu, diese Situation zu verbessern?“ Und: „Im Eckpunktepapier der Bundesregierung steht, dass die Leistungen der Tagespflege um 50 % gekürzt werden, sofern ambulante Pflegeleistungen in Anspruch genommen werden. Dies wird zu einem deutlichen Rückgang an Tagesgästen führen und die Angehörigen wieder deutlich mehr belasten und dazu führen, dass statt der häuslichen Pflege ein stationärer Aufenthalt gewählt wird. Wie stehen sie dazu und halten Sie es für sehr wahrscheinlich, dass diese Regelung tatsächlich so verabschiedet wird?“

Die Antworten des Bundesfinanzministers waren mehr grundsätzlicher Art. Das zentrale Bestreben müsse sein, das solidarische System der Pflegeversicherung unter mehreren Gesichtspunkten weiterzuentwickeln, so der SPD-Kanzlerkandidat. Das betreffe z.B. die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen: „Trotz intensiver Ausbildung verbleiben die Pflegekräfte durchschnittlich nur sieben/acht Jahre im Beruf. Da muss ja wohl was falsch laufen“, so Scholz. Die Weiterentwicklung des solidarischen Systems beziehe sich aber auch auf die Deckelung der Eigenbeiträge, damit diejenigen, die die Pflegeleistungen brauchen, sie sich auch leisten können. Es dürfe nicht sein, dass man zum Sozialhilfeempfänger werde, wenn man Pflegeleistungen in Anspruch nehme.

Die Antworten von Olaf Scholz waren natürlich sehr global, aber ich habe mich dennoch gefreut, dem Kanzlerkandidaten meine Fragen stellen zu können. Ganz besonders gefreut hat mich natürlich die Aussage von Scholz, dass er mich als „sehr engagiert“ erlebt und mir alles Gute für die Landratswahl 2021 im Ammerland gewünscht hat.